Föderalismus

Föderalismus bedeutet zunächst einmal, dass man ein geographisches Gebiet hat und es darüber nicht nur eine politische Ebene gibt, sondern eben mehrere. In den meisten europäischen Staaten besteht die politische Ebene aus der Judikative, der Legislative und der Exekutive. Das entspricht der klassischen Gewaltenteilung. Diese Gewaltenteilung ist eine horizontale. Mit einer weiteren politischen Ebene erhält man zusätzlich noch eine vertikale Gewaltenteilung. Das haben allerdings nur wenige Staaten in Europa oder auf der Welt.

In Deutschland gibt es zusätzlich zu den Bundesländern, die jeweils diese drei Gewalten haben, noch den Bund, der mit der Bundesregierung, dem Bundestag und den Bundesgerichten eben eine Gewaltenteilung auf einer "höheren" Ebene hat. Diese Gewaltenteilung ist in Deutschland eher eine Gewaltenverschränkung, weil die Regierung in Deutschland auch Teil des Bundestags sein darf.

Was ist gut am Föderalismus?

• Die Macht wird noch mehr geteilt. Keine politische Ebene kann alles machen.
• Gliedstaaten, wie die deutschen oder österreichischen Bundesländer, die Schweizer Kantone oder die US-amerikanischen Staaten, können "experimentieren". Politische Ideen muss man nicht im gesamten Staatsgebiet einführen, sondern kann erst einmal in einem kleineren Gebiet "testen".
• Bürger können mehr teilhaben an den politischen Prozessen,
  • weil die Sachnähe größer ist,
  • und weil das politische Personal näher ist.
• Die staatliche Macht wird stärker begrenzt dadurch, dass der Bürger bei einem Missbrauch der staatlichen Macht eines Gliedstaates in einen anderen auswandern kann ohne gleich in ein komplett anderes politisches Gebilde ziehen zu müssen.

Was ist schlecht am Föderalismus?

• Es gibt immer Streit um die Zuständigkeiten. Deshalb findet man in jedem politischen System mit Föderalismus auch eine Art Verfassungsgericht, wie das deutschen Bundesverfassungsgericht oder den Supreme Court in den USA.
• Man hat doppelte Bürokratien. Das ist teuer und aufwendig.
• Man gibt dem Lokalegoismus noch staatliche Institutionen, über die er sich äußern kann. Bei manchen Fragen, wie der nach einem Atomendlager, ist es notwendig, dass für den ganzen Staat eine gute Lösung gefunden wird. Dass eventuell betroffene Bürger gegen ein solches Endlager sind, sorgt für Schwierigkeiten bei der Lösungsfindung.
• Außerdem sind durch die Beteiligungen von Gliedstaaten eventuell Verantwortlichkeiten unklar. So wirken die Bundesländer über den Bundesrat an der Gesetzgebung im Bund mit.