Bisherige Vertrauensfragen

  • Von Michael Crass
  • 7. November 2015

Bisher gab es 5 Vertrauensfragen. Davon waren mind. 2 "unecht": Kohl '82 und Schröder '05. Man könnte Brandt '72 auch als "unecht" ansehen, doch herrschte dort ein Patt zwischen Regierung und Opposition. Des Weiteren wurde dem amtierenden Kanzler in 3 von 5 Fällen das Vertrauen ausgesprochen.

1972 hat Willy Brandt von der SPD die Vertrauensfrage gestellt und ihm wurde das Vertrauen  nicht ausgesprochen. Die Niederlage wurde bewusst herbeigeführt, da die Regierungsarbeit schwieriger wurde durch das Abwandern von SPD- und FDP-Abgeordneten zur Opposition.

1982 hat Helmut Schmidt von der SPD die Vertrauensfrage gestellt und ihm wurde das Vertrauen  ausgesprochen. Es hatte Spannungen wegen des Bundeshaushaltes 1982 gegeben und Schmidt konnte sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher sein.

1982 hat Helmut Kohl von der CDU die Vertrauensfrage gestellt und ihm wurde das Vertrauen  nicht ausgesprochen. Diese Niederlage wurde wie 1972 bewusst herbeigeführt, da Kohls schwarz-gelbe Regierungskoalition nicht vom Volk gewählt wurde und die Regierung das "legal", aber nicht "legitim".

2001 hat Gerhard Schröder von der SPD die Vertrauensfrage gestellt und ihm wurde das Vertrauen  ausgesprochen. Schröder hatte diese Vertrauensfrage mit der Abstimmung zur Beteiligung am Afghanistankrieg verbunden, um eine eigene Mehrheit zu haben. Die Union stand auch hinter diesem Einsatz, allerdings nicht hinter diesem Bundeskanzler.

2005 hat Gerhard Schröder von der SPD die Vertrauensfrage gestellt und ihm wurde das Vertrauen  nicht ausgesprochen. Diese Niederlage wurde bewusst herbeigeführt, um durch Neuwahlen stabile Verhältnisse zu erreichen. Kurz zuvor hatte in NRW die letzte rot-grüne Regierung die Landtagswahl verloren.

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